Der Wert des Wesentlichen oder die Kunst, Prioritäten zu setzen – Verschiedene Sichtweisen
ROTHENBURG – Der Leiter der Mittelschule Rothenburg, Markus Heindl, fragt sich angesichts des Stadtrats-Beschlusses zum städtischen Haushalt, ob unter diesen Vorgaben in den kommenden Jahren eine Generalsanierung der Schule realisiert werden kann.
Seit Jahren wird über die Generalsanierung der Mittelschule diskutiert. Foto: Schäfer
Die Stadt Rothenburg macht die Hälfte des Schulverbandes der Valentin-Ickelsamer-Mittelschule aus, die damit auch die Hälfte der Gesamtkosten zu tragen hat. Eine entsprechende Planung ist seit über vier Jahren im Gange. Eine Machbarkeitsstudie und eine zweite, diese dann im Grundsatz bestätigende Studie, zeigen die Möglichkeiten und notwendigen Schritte einer grundlegenden Generalsanierung.
In der Machbarkeitsstudie wurden die zu erwartenden Kosten auf 18 bis 20 Millionen Euro beziffert, indiziert auf das Jahr 2020. Da nach Abzug der staatlichen Fördermittel somit immer noch ein Anteil von geschätzt mindestens fünf Millionen Euro auf die Stadt Rothenburg entfallen wird, ist für die Schulfamilie eine wichtige Frage, ob eine Investition in dieser Größenordung neben allen anderen wichtigen Pflichtaufgaben der Stadt Rothenburg unter den neuen Vorgaben geleistet werden kann.
Seit mehreren Jahren arbeitet das Kollegium der Mittelschule an einem zukunftsorientierten pädagogischen Raumkonzept für eine „neue“ sanierte Schule. Viele Ressourcen wurden bereits in Schulbesuche, Sitzungen und Fortbildungen investiert. Für alle Beteiligten wäre wichtig zu erfahren, ob diese Planungen realisiert werden können, denn schließlich gehört die Mittelschule zu den Pflichtaufgaben der Kommune und ist ein wesentlicher Bestandteil des Bildungsangebotes der Stadt Rothenburg.
Die SPD-Fraktion signalisierte auf die Anfrage des Schulleiters, dass die Neuordnung des Haushaltswesens der Stadt „nicht zur Folge hat, dass weniger investiert wird, sondern dass die Strukturen und die langfristigen Finanzierungen transparenter dargestellt werden“. Die Befürchtungen der Schulfamilie seien „unbegründet“. Vorsichtshalber verweist die SPD-Fraktion darauf, dass 2020 Kommunalwahlen mit einem „vermuteten Umbruch im Stadtrat“ stattfinden werden. „Was nach dieser Zeit geschehen wird, ist aus jetziger Sicht nicht abschätzbar. Hat aber mit der Tatsache, dass die Verwaltung einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen muss, nichts zu tun“.
Eine düstere Prognose stellt die FRV-Fraktion in ihrem Antwortschreiben auf: „Der derzeitige Zustand des städtischen Haushalts lässt eine Sanierung derzeit nicht zu“. Die auch auf dem Kreditweg zugänglichen Mittel „reichen bei weitem nicht aus, um die Kosten zu decken“.
Die CSU-Fraktion stellt klar, dass die „Eckpunkte zum Haushalt“ nicht die Haushaltsrechte des Stadtrates einschränken, sondern ausschließlich „appelatorischen Charakter“ haben. Sie sind gegen den persönlichen Protest des Fraktionsvorsitzenden Dr. Wolfgang Scheurer zustandegekommen, da er sie für ein falsches politisches Signal hält, „zumal sie schon für den Haushalt 2019 nicht eingehalten werden können, und für weitere Haushaltsjahre auch wegen der Wahl des neuen Stadtrates 2020 nicht bindend sein können.
Nach Meinung der CSU-Fraktion würden die Finanzpläne der Jahre nach 2019 „positive Zahlen zeigen, da die großen Investitionen der vergangenen Jahre – Grundschule, Mehrzweckhalle, Campus – abgerechnet sein werden“. Der Unterhalt und die Sanierung der Mittelschule sei eine der wichtigen Pflichtaufgaben der Stadt „und somit Pflicht“. sis
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