Schnelldorf muss im Zweckverband Interfranken bleiben

WÖRNITZ – Der Austritt der Gemeinde Schnelldorf aus dem Zweckverband Interfranken erweist sich als schwieriger, als von manchen Seiten angenommen. Die Verbandsversammlung hat jetzt in ihrer jüngsten Zusammenkunft das Austrittsgesuch vom Mai dieses Jahres mit klarer Mehrheit abgelehnt. Damit verbleibt Schnelldorf auch über das Jahresende hinaus vorerst im Zweckverband.

Die Verbandsversammlung von Interfranken hat sich gegen einen Austritt der Gemeinde Schnelldorf ausgesprochen. Foto: Meyer

Das Votum war eindeutig; nur die beiden Vertreter der Gemeinde Schnelldorf (Bürgermeisterin Christine Freier und Verbandsrat Karl Ludwig) hatten sich für das eigene Anliegen stark gemacht, so dass der Antrag mit zwei zu zwölf Stimmen abgelehnt wurde. Notwendig für einen Austritt der Gemeinde Schnelldorf wäre eine Zweidrittelmehrheit gewesen. Wie der Verbandsvorsitzende Karl Beck (Bürgermeister der Gemeinde Wörnitz) vor der Abstimmung betonte, habe die abtrünnige Kommune grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf ein Austreten. Laut Satzung habe jedoch in einem solchen Fall eine Vermögensauseinandersetzung stattzufinden. Deswegen habe man im Vorfeld eine gütliche Einigung vorbereitet und eine Beratung beim Bayerischen Gemeindetag in Anspruch genommen. Auch hätten intensive Gespräche mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes in Ansbach stattgefunden, welche die Schwierigkeiten einer solchen Trennung aufgezeigt hätten. Man habe sich bei den Beratungen jedoch auch von den Interessen der verbleibenden Mitgliedsgemeinden leiten lassen, so Beck. Einem möglichen Vergleich müsste die Rechtsaufsicht dann aber noch zustimmen. Bei den Überlegungen für einen solchen hätten sich sechs Eckpunkte herauskristallisiert. Neben den austrittsbedingten Kosten und den aktuellen Verbindlichkeiten müssten das derzeitige Vermögen und die von Schnelldorf gemeldeten Ausgleichsflächen in die Berechnungen einbezogen werden. Eventuell müssten Gutachter beauftragt werden. Auch sei ein entstandener Vertrauensschaden in noch nicht bekannter, aber doch erklecklicher Höhe zu bestimmen. Darüber hinaus gelte es, über die Folgen der Kündigung einer Zweckvereinbarung über die Abwasserbeseitigung aus dem geplanten Gewerbegebiet über die Kläranlage in Wildenholz zu befinden. Diese ist von der Gemeinde Schnelldorf zum Ende des Jahres 2017 gekündigt worden, nachdem der dortige Gemeinderat den Rückbau der Kläranlage in Gailroth und die Abwasserführung mittels Pumpleitung nach Wildenholz am 3. Dezember 2015 beschlossen hatte.

Beck sieht die Grenzlandgemeinde als Verursacher aller Ermittlungen; eine Einigung sei jedoch bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustande gekommen. Man habe jeweils „hart in der Sache, aber anständig im Ton“ verhandelt, so Beck weiter. Bürgermeisterin Christine Freier zeigte sich mit den Gründen der Definierung eines „Vertrauensschadens“ nicht einverstanden. Zudem möchte ihre Kommune eine „klare Aussage über das Vermögen“ und im Bedarfsfall einen staatlich vereidigten Gutachter im Einsatz sehen. Vor allem wegen Differenzen beim so genannten „Verursacherprinzip“ sei es nach ihrem Dafürhalten bislang zu keiner einvernehmlichen Lösung in der Vermögensauseinandersetzung gekommen. Verbandsrat Oswald Czech (Bürgermeister des Marktes Schopfloch) plädierte noch vor der jetzigen Abstimmung, den Beschluss über den Austritt von Schnelldorf erst nach einer gütlichen Lösung und einer Klärung der Austrittsmodalitäten zu verabschieden. Das Ergebnis der bisherigen fünf Verhandlungen sei „ernüchternd“ gewesen, weil der Austritt komplizierter sei, als von einigen Beteiligten angenommen. Czech befürchtet eine juristische Auseinandersetzung, die im Interesse auch der Mitgliedsgemeinden vermieden werden sollte. Von „keinem aussichtslosen Unterfangen“ sprach dagegen der Feuchtwanger Rathauschef Patrick Ruh. Man sei aus der letzten Zusammenkunft „mit Zuversicht“ herausgegangen; eine Einigung lasse sich jedoch in diesem Jahr nicht mehr realisieren. hm